Hindernisse
Rückbau von getrenntem Radweg/Gehweg zu Gehweg mit geduldetem Radfahren
Adresse:
Zanderstraße 12, 53177 Pennenfeld Bad Godesberg
Warum wurde hier der Radweg zurückgebaut? Nun muss man sich durch die Fußgänger hindurcharbeiten.
Warum wurde hier der Radweg zurückgebaut? Nun muss man sich durch die Fußgänger hindurcharbeiten.
Kommentare
am 24. Sep. 2017
um 11:43 Uhr
Ihr Beitrag
Hallo Bonnita,
herzlichen Dank für Ihren Beitrag. Sie haben ihren Vorschlag der Kategorie Sonstiges zugeordnet. Das von Ihnen angesprochene Thema ist nach unserem Verständnis allerdings besser in der Kategorie Hindernisse aufgehoben, da Passanten den Radweg blockieren. Um sicherzustellen, dass Ihr Vorschlag in der Auswertung auch im „richtigen“ Themenbereich auftaucht, haben wir Ihren Beitrag daher dieser Kategorie zugeordnet. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Herzlichen Dank,
Moderation Wähner
am 29. Sep. 2017
um 14:10 Uhr
Radwegbenutzungspflicht an dieser Stelle nicht zulässig
Die Stadt hat hier richtig gehandelt. Eine Radwegbenutzungspflich darf hier laut Rechtssprechung des Bundesverwaltungsgericht gar nicht angeordnet werden.
https://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=181110U3C42.09.0
Denn es gilt der Leitsatz:
Eine Radwegebenutzungspflicht darf nur angeordnet werden, wenn aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse eine Gefahrenlage besteht, die das allgemeine Risiko einer Rechtsgutbeeinträchtigung erheblich übersteigt (§ 45 Abs. 9 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung - StVO).
Diese Gefahrenlage gibt es nicht und somit ist alles korrekt.